Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Feng Shui Inspiration | Elke Pink
§ 1 Geltungsbereich und
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages sind Analysen, Beratungen und sonstige Leistungen
auf der Grundlage von Erfahrungssätzen der Lehren des traditionellen
Feng Shui. Die Leistungen umfassen Empfehlungen und Verbesserungsvorschläge
zur positiven Raum- und Baugestaltung, sie verstehen sich nicht als Heilmethode
oder Therapieform. Es liegt im Ermessen des Auftraggebers von den Ratschlägen
Gebrauch zu machen. Ein Erfolgsversprechen ist damit nicht verbunden.
Dies gilt auch für Empfehlungen zum Einsatz bestimmter Feng Shui
Artikel. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Beratung nach bestem
Wissen und Gewissen nach den Regeln des traditionellen Feng Shui
durchzuführen. Diese AGB gelten ausschließlich.
§ 2 Datenschutz und Verschwiegenheitspflicht
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Auskünfte
und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Tätigkeit
des Auftragnehmers erforderlich sind. Der Auftraggeber erklärt sich
ausdrücklich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die im
Rahmen der Geschäftstätigkeit gewonnenen personenbezogenen
Daten speichert und verarbeitet. Beide Parteien sind verpflichtet, über
jegliche ihnen im Rahmen der Beratung wechselseitig bekannt gewordenen
Interna auch über die Dauer des Auftragsverhältnisses hinaus
Stillschweigen zu bewahren.
§ 3 Urheberrecht und Eigentumsvorbehalt
Alle Leistungen des Auftragnehmers (z.B. Zeichnungen, Gutachten etc.)
sowie einzelne Teile daraus sind urheberrechtlich geschützt.
Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht
der Nutzung zum persönlichen Gebrauch. Eine Vervielfältigung
oder Verbreitung ist dem Auftraggeber nicht gestattet. Die Leistungen
bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum
des Auftragnehmers.
§ 4 Zahlungsmodalitäten,
Verzug, Aufwendungsersatz
Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Sondervereinbarung sind
alle Zahlungen innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig.
Die Fälligkeit tritt auch dann ein, wenn der Auftraggeber die Empfehlungen
und/oder Leistungen gem. § 1 dieser AGB nicht umsetzt oder endgültig
ablehnt. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Auftraggeber
in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Kündigt der
Auftraggeber den Vertrag/Auftrag hat dieser die bis dahin angefallenen
Beratungsstunden und bereits ausgeführten Leistungen sowie sonstige
Auslagen, mindestens aber 10 % des vereinbarten Gesamthonorars (Honorar
inkl. MwSt.) zu ersetzen. Dem Auftraggeber ist es jedoch gestattet, nachzuweisen,
dass ein geringerer oder gar kein Schaden bzw. entsprechende Aufwendungen
entstanden ist/sind.
§ 5 Haftung
Bei den von dem Auftragnehmer empfohlenen Feng Shui Artikeln handelt
es sich lediglich um Muster, die als Anleitung oder Anregung dienen.
Die Auswahl, Verwendung sowie jedwede Nutzung durch den Auftraggeber
erfolgt ausschließlich in alleiniger Verantwortung des Auftraggebers.
Die Geltendmachung jeglicher Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche
des Auftragnehmers, die aufgrund der Auswahl, Verwendung oder Nutzung
solcher Produkte durch den Auftraggeber entstehen, sind gegenüber
dem Auftragnehmer ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für
die Geltendmachung von Ansprüchen von Folgeschäden oder
entgangenem Gewinn. Die Haftung des Auftragnehmers für vertragliche
Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper
und Gesundheit des Auftraggebers, Ansprüchen wegen der Verletzung
von Kardinalpflichten und Verzugsschäden. Insofern wird für
jeden Grad des Verschuldens gehaftet. Die Haftung im Fall des fahrlässigen
Verzuges ist auf 5 % der vereinbarten Vergütung begrenzt.
§ 6 Leistungszeit
Falls kein fester Zeitpunkt vereinbart ist, erfolgt die Leistungserbringung
4 Wochen nach Erstbesichtigung des Wohnobjekts/Geschäftsobjekts/Grundstücks.
Soweit eine Mitwirkungspflicht des Auftraggebers notwendig ist, beginnt
die Frist nicht zu laufen, bevor der Auftraggeber diese Pflicht erfüllt
hat.
§ 7 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Hat der Auftraggeber
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem EU-Mitgliedstaat
oder ist er Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
so ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
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